Wir sind umgezogen!

Der Initiativkreis hat eine neue Homepage und ist ab sofort unter folgender Adresse zu erreichen: https://migration.rosenheim.tk

Hingewiesen sei noch auf die Veranstaltungsreihe „Asyl ist Menschenrecht“ 2016. Infos dazu finden sich unter: https://migration.rosenheim.tk/veranstaltungsreihe/

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2018

Liebe verantwortungsbewusste Wählerinnen und Wähler!

Wenn das Thema Migration und Flüchtlinge für Ihre Wahlentscheidung am 14.Oktober bedeutsam sein kann, sind Sie hier richtig! Wir, der Initiativkreis Migration Rosenheim haben den Parteien zu diesem Themenkreis Fragen gestellt und deren Antworten – zur besseren Übersicht in komprimierter Form – nebeneinander geschrieben.
Die Stellungnahmen kamen von den Landes-Parteizentralen mit Ausnahme der Linken, für die der Landtagskandidat Prof. Dr. Klaus Weber geantwortet hat. Für MUT hat Mani Maier geantwortet. Leider haben AfD, und ÖDP nicht reagiert.
Wo es für bessere Vergleichbarkeit der Positionen wichtig erschien, haben wir ggfls. nicht beantwortete Fragepunkte explizit erwähnt und gekennzeichnet mit: k.A.= keine Angabe.
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Wir haben große Sorgfalt darauf verwandt, die Tatsachenbehauptungen und Lösungsvorschläge aus den Antworten ungefiltert und unkommentiert zu übernehmen, ohne dass unsere eigene Einschätzung zu Wahrheitsgehalt oder Erfolgsaussichten mit einfließt.
Der ausführliche Wortlaut der Fragen und Stellungnahmen können sie unter: migro@rocketmail.com anfordern.
Hier finden sich auch die Lösungsvorschläge der Parteien zur derzeitigen Wohnungsmisere in Bayern.
Die Fragen mit ihren Unterpunkten werden hier in der Folge wiedergegeben – aus Platzgründen ebenfalls auf das Wesentliche verkürzt.

1) Teilhabe, Integration
Welche Verbesserungen halten Sie für notwendig, damit Integration und Teilhabe von Flüchtlingen in Bayern besser gelingt, insbesondere hinsichtlich Bildung, Frauen, Kommunales Wahlrecht?

2) Familienzusammenführung
Wie steht Ihre Partei zur weitgehenden Verweigerung der Familienzusammenführung bei „subsidiärem Schutz“, obwohl unser Grundgesetz Ehe und Familie besonders schützt?
Und setzt sich Ihre Partei für eine zügige Visaerteilung an nachzugsberechtigte Familienangehörige ein?

3) Rückführungen
Was ist die Haltung Ihrer Partei zu Rückführungen/Abschiebungen, insbesondere nach Afghanistan?

4) Transitzentren/AnkER-Zentren
Wie steht Ihre Partei zu AnkER-/Transit-Zentren, insbesondere Schnellverfahren, Rechtsbeistand, „sichere Herkunftsländer“, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge („umF“)?

5) Kirchenasyl
Wie steht Ihre Partei zum Thema Kirchenasyl?

6) Polizeiaufgabengesetz
Wie steht Ihre Partei zum neuen Polizeiaufgabengesetz („PAG“)?

Eine Zusammenfassung der Antworten auf unsere Wahlprüfsteine findet sich hier:
Zusammenfassung_Wahlpruefsteine

Lesung und Gespräch „Beyond survival. Kinder erzählen ihre Geschichte“

Am kommenden Montag, den 18. September findet in der Stadtbibliothek
Rosenheim eine Lesung mitsamt anschließendem Gespräch zum Buch „Beyond
Survival. Flucht. Ankunft. Zukunft. Kinder erzählen ihre Geschichte“ von
Jenny Schuckardt und Kilian Kleinschmidt statt.

In Beyond Survival erzählen achtzehn Kinder und Jugendliche aus aller
Welt ihre Geschichte; achtzehn von fünfzig Millionen Kindern, die
weltweit auf der Flucht sind. Was haben sie hinter sich gelassen und wie
erleben sie als Fremde unser Land? Wie können wir ihnen und damit
unserer offenen Gesellschaft eine Zukunft geben?
Begleitend zu ihren bewegenden Erzählungen schildert der weltweit
gefragte Migrationsexperte Kilian Kleinschmidt zukunftsweisende
Möglichkeiten und Wege und zeigt auf, was jeder Einzelne von uns tun kann.
Die Autorin Jenny Schuckardt, studierte Politologin, hat als Redakteurin
im In- und Ausland gearbeitet. Für Beyond Survival führte sie die
Gespräche mit den Kindern, Jugendlichen und Eltern und schrieb ihre
Geschichten auf. Kaum einer ist so kompetent in Flüchtlingsfragen, wie
der Co-Autor Kilian Kleinschmidt. Er arbeitete 25 Jahre für das
Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) und leitete ein
Jahr lang das Flüchtlingscamp Zaatari in Jordanien. Heute ist er
Sonderberater für Regierungen zu den Themen Flucht und Migration. Die
Spenden des Abends gehen direkt an die Beyond Survival Kampagne.

Die Veranstaltung, die in Kooperation von Initiativkreis Migration
Rosenheim, dem „Bildungswerk Rosenheim“, der „Sozialen Stadt Rosenheim“ und
der „Stadtbibliothek“ stattfindet, beginnt um 20 Uhr, der Eintritt ist frei.

Petition gegen menschenrechtswidrige Abschiebungen nach Afghanistan

Der Initiativkreis Migration Rosenheim unterstützt die aktuelle Online-Petition, die sich gegen die menschenrechtswidrigen Abschiebungen nach Afghanistan richtet (www.change.org/nodeportation) und ruft alle Menschen dazu auf diese zu unterzeichnen!

Zu den Erstunterzeichnern gehören Personen wie die Schauspielerin Senta Berger, der Theologe Dr. Jürgen Micksch, der Musiker Günther Sigl, der Autor und Publizist Terry Swartzberg und der Arzt und Regisseur Prof. Dr. Michael Verhoeven.
Sie alle erklären sich bereit, alles in ihrer Macht stehende zum Schutz der bedrohten afghanischen Flüchtlinge zu tun. Dazu gehören persönliche Appelle an Behörden, Presse, Kirchen, Vereine, Prominente und Politiker in den Kommunen, in den Landtagen und im Bundestag.

Ein aktueller Bericht von UNHCR vom Dezember 2016 hat die Behauptung des Bundesinnenministers endgültig widerlegt, in Afghanistan gebe es sichere Regionen. Im Bericht heißt es:

„Ein pauschalierender Ansatz, der bestimmte Regionen hinsichtlich der Gefahr von Menschenrechtsverletzungen, wie sie für den Flüchtlingsschutz oder den subsidiären Schutz relevant sind, als sichere und zumutbare interne Schutzalternative ansieht, ist nach Auffassung von UNHCR vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in Afghanistan nicht möglich.“

Wir weisen daher die beteiligten Beamten auf ihre Pflicht zur Demonstration hin, wenn von ihnen verlangt wird, menschenrechtswidrige Anweisungen auszuführen oder zu unterstützen.
Den Regierenden in Bund und Ländern geben wir zu bedenken, dass sie keine Wählerstimmen gewinnen, wenn sie sich dem Rechtspopulismus anbiedern. Dessen Anhänger wählen lieber das Original; alle anderen werden von einer menschenfeindlichen Politik abgestoßen.

Neue Homepage des Initiativkreis Migration Rosenheim

Der Initiativkreis hat eine neue Homepage und ist ab sofort unter folgender Adresse zu erreichen: https://migration.rosenheim.tk

Hingewiesen sei noch auf die Veranstaltungsreihe „Asyl ist Menschenrecht“ 2016. Infos dazu finden sich unter: https://migration.rosenheim.tk/veranstaltungsreihe/